BtM Verstoss – der Brieföffner als Waffe? Bewaffnetes Handeltreiben mit Drogen kann einen die Freiheit kosten – dieses Risiko ist den meisten bewusst. Doch bei manchen Gegenständen stellt sich die Frage, ob man sie so ohne weiteres als Angriffs- bzw. Verteidigungsmittel mit sich führt (also als Waffe). Zum Sachverhalt: Der Angeklagte führte eine Umhängetasche mit sich,…
Bestellung von Drogen im Internet bzw. Darknet – wann macht man sich eigentlich strafbar? Hat man als Beschuldigter eine Vorladung wegen BtM Verstoss erhalten, so schwirren einem viele Fragen durch den Kopf. Bei einer vermeintlichen Bestellung über das Internet bzw. Darknet ist es juristisch sehr umstritten, wann eigentlich eine Straftat anzunehmen ist. Der Standardfall: Dem…
Gewerbsmäßigkeit bei dem Tatvorwurf BtM Verstoss Ein Tatvorwurf aus dem Betäubungsmittelstrafrecht kann dem Beschuldigten den Angstschweiß auf die Stirn treiben. Der Strafrahmen kann empfindlich hoch sein. Aus einen „normalen“ Vorwurf des § 29 BtMG wird schnell ein § 29 Absatz 3 Satz 2 BtMG, der von einem sogenannten schweren Fall Spricht. Betrachten wir in diesem…
Blutprobenentnahme ohne richterliche Anordnung Das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens ist am 24.08.17 ja bereits in Kraft getreten. Unsere Mandanten bekommen jetzt die Auswirkungen zu spüren, so dass wir in den kommenden Wochen einige Neuerungen vorstellen möchten. Einige Aspekte sind wirklich von Bedeutung, so unter anderem die Blutprobenentnahme bei einer sogenannten „rauschbedingten…
Schätzung des THC Wirkstoffgehalts Diese Problematik kann einem bei dem Tatvorwurf BtM Verstoß immer wieder über den Weg laufen. Der Wirkstoffgehalt spielt eine wichtige Rolle, bemisst sich danach doch in der Regel der Strafrahmen. So macht es nämlich einen Unterschied, ob man lediglich wegen § 29 BtMG angeklagt und verurteilt wird, oder aber nach §…
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln – Gewinn gehört nun mal dazu… Heute wollen wir einen Klassiker aus dem Betäubungsmittelstrafrecht aufgreifen, da wir im Moment in einem ähnlich gelagerten Fall verteidigen. Der Reihe nach: Wir beginnen mit dem § 29 Betäubungsmittelgesetz (BtMG), der zum Handeltreiben folgende Auskunft gibt: § 29 BtMG – Handeltreiben Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf…
Deckname „Kuchen“ steht für Heroin In der täglichen Praxis erleben wir es immer wieder, dass im Rahmen von Telefonüberwachungen die Polizei sich immer wieder die Frage stellt, welche Begrifflichkeiten für welche Droge bzw. Gewichtsangabe steht. Aktuell gibt es eine Entscheidung des Amtsgericht München, welches sich mit dieser Problematik auseinandergesetzt hat. Sachverhalt Das Amtsgericht hat den…
Einstellung nach Bestellungen von Drogen im Darknet Das Thema Darknet und Drogen entwickelte sich in den vergangenen Jahren zu einer unendlichen Geschichte. Ging die Staatsanwaltschaft und das Gericht zunächst von einer Modeerscheinung aus, stellte sich schnell heraus, dass mehr hinter der ganzen Sache steckt. Das ist nicht verwunderlich, hat die organisierte Kriminalität das Internet doch…
